AGB

    Allgemeine Geschäftsbedingungen

    § 1 Geltungsbereich & Abwehrklausel

    1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen W&L-Empire UG (haftungsbeschränkt)
    Mühlenstraße 8a in 14167 Berlin, Deutschland, vertreten durch den Geschäftsführer Manuel Lücke (im Folgenden W&L-Empire oder Anbieter genannt) und dem Kunden (im folgenden Nutzer oder Kunde benannt) gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweils auf der Internetseite von www.forex-screener.de einsehbaren Fassung. Der Kunde kann diesen Text, der nur in deutscher Sprache verfügbar ist, auf seinen Computer herunterladen, ausdrucken und aufbewahren.

    2. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen, außer W&L-Empire hat der Geltung schriftlich zugestimmt.

    3. Die Geschäftsbedingungen gelten auch für die Inanspruchnahme der mobilen Applikationen von W&L-Empire.

    4. Durch den Zugriff auf die Internetseite www.forex-screener.de und die dazugehörigen Seiten (nachstehend als auch als Internetseite benannt), bestätigt der Kunde diese Bestimmungen gelesen zu haben.

    5. W&L-Empire behält sich das Recht vor, die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu ändern oder zu erneuern, ohne dass insoweit eine Pflicht zur Mitteilung gegenüber dem Nutzer besteht. Auf den Internetseiten ist die jeweils aktuelle Version der Allgemeinen Geschäftsbedingungen vom Zeitpunkt ihrer Geltung an einsehbar. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden mindestens vier Wochen vor Inkrafttreten per Email an seine Email – Adresse oder postalisch mitgeteilt. Sollte solchen Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen.

    6. Die in diesem Internetauftritt publizierten Informationen stellen keine Empfehlung, keine Einladung und keine Aufforderung zum Erwerb oder Verkauf von Anlageinstrumenten oder zur Tätigung sonstiger Transaktionen dar.

    § 2 Zustandekommen des Vertrages und Leistungsumfang

    1. Durch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden das Zustandekommen des Vertrages und die vertragliche Beziehung des Anbieters mit dem Kunden, der seinen Sitz in Deutschland hat, geregelt.

    2. Die Angebote des Anbieters sind unverbindlich und freibleibend, solange sie nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart sind oder eine bestimmte Annahmefrist enthalten. Die Annahme von Bestellungen oder Aufträgen erfolgt durch den Anbieter in der Regel innerhalb von 14 Tagen nach Zugang.

    3. Im Vertrag werden die zu erbringenden Leistungen bezeichnet. Gegenstand der angebotenen Leistungen sind u.a. die Beratung und Dienstleistungen in der Entwicklung/Programmierung von vollautomatischen Handelssytemen für den Börsenhandel sowie das Vermieten von Serverkapazitäten. Der Kunde hat die Möglichkeit der Entwicklung/Programmierung von eigenen Handelsstrategien oder dem Erwerb von bestehenden Handelssytemen. Wegen der Details des jeweiligen Angebotes wird auf die jeweilige Produkt- und Leistungsbeschreibung verwiesen.

    4. Der Anbieter ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. Der Anbieter ist berechtigt, die mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, sofern für den Kunden dadurch keine Nachteile entstehen. Andernfalls wird der Kunde spätestens zwei Wochen vor Wirksamwerden einer Änderung hier über informiert und aufgefordert, Bedenken gegen die geplante Änderung mitzuteilen.

    5. Die Erfüllung des Auftrages erfolgt im Rahmen der im Angebot festgelegten terminlichen Abschnitte. W&L-Empire wird den Kunden unverzüglich über die voraussichtliche Nichteinhaltung eines Termins informieren. Bei solchen Verzögerungen hat der Kunde W&L-Empire eine angemessene Nachfrist einzuräumen. Von W&L-Empire vorgeschlagene Änderungen der terminlichen Abschnitte wird der Kunde nur aus berechtigten Gründen zurückweisen.

    § 3 Bereitstellungsbedingungen

    1. Die Präsentation auf der Internetseite stellt keinen verbindlichen Antrag auf Abschluss eines Vertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes.

    2. Installations-, Konfigurations- und sonstige Einrichtungsleistungen, sowie ein fortlaufender Support werden nicht geschuldet, soweit dies nicht ausdrücklich vertraglich vereinbart ist. W&L-Empire leistet Gewähr für die Aufrechterhaltung der vertraglich vereinbarten Beschaffenheit während der Vertragslaufzeit. Ferner sichert W&L-Empire zu, dass einer vertragsgemäßen Nutzung keine Rechte Dritter entgegenstehen.

    § 4 Pflichten des Kunden

    1. Dem Kunden werden die vertraglichen Leistungen im Rahmen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und des geschlossenen Vertrages eingeräumt.

    2. Der Kunde ist nicht berechtigt Inhalte der Internetseite durch Download oder auf sonstige Weise zu sichern, zu vervielfältigen, zu ändern oder zu dekompilieren, soweit dies nicht durch §§ 69 d, e Urheberrechtsgesetz erlaubt ist.

    3. Der Nutzer ist nicht berechtigt, den tatsächlichen Zugang, die Zugangsdaten oder die sonstigen Daten und Unterlagen Dritten zu überlassen. Insbesondere ist es ihm nicht gestattet, den Nutzungszugang zu veräußern, zu verleihen, zu vermieten oder in sonstiger Weise unterzulizenzieren oder öffentlich wiederzugeben oder zugänglich zu machen. Der Nutzer verpflichtet sich, die zugehörigen Zugangsdaten und die sonstigen Unterlagen vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte zu schützen. Dazu versichert der Teilnehmer insbesondere, dass die Computeranlage, von der aus der Zugriff auf das Nutzerkonto erfolgt, über einen stets aktualisierten Schutz vor Viren, Trojanern, Phishing und vergleichbaren Zugriffen verfügt. Bestehen Anhaltspunkte dafür, dass Dritte unbefugt über die Computeranlage des Teilnehmers auf das das Nutzerkonto des Nutzer zugreifen oder in sonstiger Weise eingewirkt haben, so ist der Nutzer verpflichtet, W&L-Empire unverzüglich darüber zu informieren und W&L-Empire die näheren Umstände mitzuteilen. Bei Missbrauch ist W&L-Empire berechtigt, den Zugang zu den Inhalten zu sperren. Der Nutzer haftet für einen von ihm zu vertretenden Missbrauch und den daraus entstandenen Schaden. Der Nutzer hat W&L-Empire von Ansprüchen Dritten aus seinem Handeln freizustellen. Nur für den Fall, dass dem Kunden ein Nutzungszugang eingeräumt wird, beispielsweise bei Serverleistungen.

    4. Der Nutzer gewährleistet, dass er die Dienste nicht in einer Weise nutzen wird, die unsere Server oder die verbundenen Netzwerke schädigt, deaktiviert, überlastet oder in sonstiger Weise beeinträchtigt. Der Nutzer verpflichtet sich, mittels der ihm überlassenen Zugangsdaten nur auf solche Dienste, Accounts, Computersysteme und verbundene Netzwerke zuzugreifen, die Gegenstand dieses Vertrages sind.

    5. Der Nutzer sichert zu, dass er erhaltene Unterlagen vertraulich behandelt und vor dem Zugriff Dritter schützt. Hierbei hat der Nutzer entsprechende Sicherungsvorkehrung in Form von Firewalls, Virenprogramme, Verschlüsselung etc. einzurichten.

    6. Verstößt der Nutzer gegen die eingeräumten Nutzungsrechte, so erlischt sein Recht zur Nutzung mit sofortiger Wirkung und fällt automatisch an W&L-Empire zurück. W&L-Empire ist in diesem Fall berechtigt, den Online-Zugang sofort zu sperren und den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen.

    7. Die Bereitstellung der technischen Voraussetzungen zum/zur ordnungsgemäßen und fehlerfreien Empfang/Nutzung obliegt dem Nutzer. Dies betrifft im Wesentlichen die von ihm eingesetzte Hardware und Betriebssystemsoftware. Er wird hiermit ausdrücklich darauf hingewiesen, dass er sich vor der Anmeldung/Bestellung von seinen technischen Voraussetzungen zu überzeugen hat.

    8. Der Nutzer ist verpflichtet, die zur Sicherung seines Systems gebotenen Vorkehrungen zu treffen, insbesondere die gängigen Sicherheitseinstellungen des Browsers zu nutzen, eine regelmäßige Datensicherung durchzuführen und eine aktuelle Schutzsoftware zur Abwehr von Computerviren einzusetzen.

    § 5 Technische Verfügbarkeit

    1. Ein Anspruch des Kunden auf die Verfügbarkeit ganz bestimmter Verbindungswege besteht nicht. Der Anbieter garantiert außerhalb der Wartungsfenster eine mittlere Verfügbarkeit aller Dienste von 97 % bezogen auf ein Jahr. Der Anbieter übernimmt demnach keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit von abrufbaren Inhalten und kann die restliche Zeit für technische Arbeiten verwenden.

    2. Der Anbieter behält sich vor, den Internetzugang zu beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten, die Interoperabilität der Dienste oder der Datenschutz dies erfordern.

    3. Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Das Risiko nimmt der Kunde in Kauf.

    § 6 Entgelt, Zahlungsmodalitäten und Steuer

    1. Alle Preise sind Endpreise. Der Kunde hat die Möglichkeit den Rechnungsbetrag mit einer PayPal-Überweisung oder per Vorlasse zu zahlen. Hat der Kunde als Zahlungswunsch Kreditkarte angegeben werden, wird der Rechnungsbetrag mit Einstellung der Rechnung im Kundenkonto von der Kreditkarte abgebucht. Bei Zahlung über Kreditkarte muss der Kunde der Karteninhaber sein. Mangels besonderer Vereinbarungen sind Zahlungen innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum frei der Zahlstelle des Anbieters zu leisten. Der Kunde gerät automatisch in Verzug, wenn die Zahlung 14 Tage nach Zugang der Rechnung nicht beglichen ist. Der Anbieter ist berechtigt, als Verzugsschaden Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zu verlangen. Die Geltendmachung eines dem Anbieter entstandenen höheren Schadens bleibt unberührt. Der Kunde ist berechtigt, den Nachweis zu führen, dass der Anbieter kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

    2. Das Recht, Zahlungen zurückzuhalten oder mit Gegenansprüchen aufzurechnen, steht dem Kunde nur insoweit zu, als seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind oder auf einer Forderung wegen Mangelbeseitigungs- oder Fertigstellungsmehrkosten beruhen.

    3. Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, ist der Anbieter berechtigt, alle seine Forderungen sofort fällig zu stellen.

    4 Der Anbieter hat neben der vereinbarten Vergütung Anspruch auf Erstattung der für notwendig erachteten und angefallenen Auslagen. Der Anbieter ist berechtigt angemessene Abschlagszahlungen und Vorschüsse zu verlangen.

    5. Stehen dem Anbieter mehrere Forderungen gegenüber dem Kunden zu, so ist der Anbieter berechtigt festzulegen, auf welche konkrete Verbindlichkeit die Zahlung angerechnet wird.

    6. Werden dem Anbieter nach Abschluss des Vertrages Umstände bekannt, wonach die Ansprüche gegenüber dem Kunden durch mangelnde Leistungsfähigkeit des Kunden gefährdet erscheinen, so ist der Anbieter berechtigt, noch ausstehende Dienstleistungen nur gegen Vorauskasse oder ausreichende Sicherheitsleistungen auszuführen und ggf. nach erfolglosem Ablauf einer hierfür gesetzten, angemessenen Frist vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall stehen dem Anbieter Ersatz- und Vergütungsansprüche in einer sich aus § 645 BGB ergebenden Höhe zu; weitergehende Ansprüche bleiben hiervon unberührt.

    7. Alle Produkte und Dienstleistungen des Anbieters unterliegen der jeweils geltenden Umsatzsteuer.

    8. Die Anschaffungskosten können steuerlich abzugsfähige Werbungskosten i. S. des § 9 EStG oder Betriebsausgaben i. S. des § 4 Abs.4 EStG bei Vorliegen der individuellen Voraussetzungen darstellen. Der Anbieter leistet keinerlei Unterstützung in steuerlichen Fragen. Hierzu kann sich der Kunde an einen Steuerberater oder Lohnsteuerhilfeverein wenden.

    § 7 Widerrufsbelehrung

    Widerrufsrecht
    Ist der Kunde Verbraucher hat er das das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

    Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
    Um das Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie dem Anbieter W&L-Empire UG (haftungsbeschränkt) Mühlenstraße 8a in 14167 Berlin, Deutschland, vertreten durch den Geschäftsführer Manuel Lücke, Tel: +49 (30) 55574640 – 0, E-Mail: mail@forex-screener.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
    Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

    Folgen des Widerrufs
    Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

    Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

    Muster-Widerrufsformular
    (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

    – W&L-Empire UG (haftungsbeschränkt) Mühlenstraße 8a in 14167 Berlin, Deutschland, vertreten durch den Geschäftsführer Manuel Lücke, E-Mail: mail@forex-screener.de
    – Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung: ________________________________
    – Bestellt am (*)/erhalten am (*): ________________________________________
    – Name des/der Verbraucher(s): __________________________________________
    – Anschrift des/der Verbraucher(s): ________________________________________
    – Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) ______________
    – Datum: _________________________________
    (*) Unzutreffendes streichen.

    Ende der Widerrufsbelehrung
    Das vorstehende Widerrufsrecht gilt nicht, sofern das Rechtsgeschäft Ihrer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann oder die Dienstleistung ausschließlich für den Kunden erstellt wurde.

    § 8 Risikohinweis

    Haftung für Informationen
    1. W&L-Empire übernimmt keine Haftung für bereitgestellte Handelsanregungen. Diese stellen in keiner Weise einen Aufruf zur individuellen oder allgemeinen Nachbildung, auch nicht stillschweigend, dar. Handelsanregungen oder anderweitige Informationen stellen keine Aufforderung zum Kauf oder Verkauf von Wertpapieren oder derivativen Finanzprodukten dar. Eine Haftung für mittelbare und unmittelbare Folgen der veröffentlichten Inhalte ist somit ausgeschlossen.

    2. W&L-Empire bezieht Informationen aus Quellen, die es als vertrauenswürdig erachtet. Eine Gewähr hinsichtlich Qualität und Wahrheitsgehalt dieser Informationen kann nicht übernommen werden.

    3. Leser sowie Kunden, die aufgrund der veröffentlichten Inhalte Anlageentscheidungen treffen bzw. Transaktionen durchführen, handeln in vollem Umfang auf eigene Gefahr und auf eigenes Risiko. W&L-Empire übernimmt keine Haftung für die erteilten Informationen. Insbesondere weist W&L-Empire hierbei auf die bei Geschäften mit Optionsscheinen, Derivaten und derivativen Finanzinstrumenten besonders hohen Risiken hin. Der Handel mit Optionsscheinen bzw. Derivaten ist ein Finanztermingeschäft. Den erheblichen Chancen stehen entsprechende Risiken gegenüber, die nicht nur einen Totalverlust des eingesetzten Kapitals, sondern darüber hinausgehende Verluste nach sich ziehen können. Aus diesem Grund setzt diese Art von Geschäften vertiefte Kenntnisse in Bezug auf diese Finanzprodukte, die Wertpapiermärkte, Wertpapierhandelstechniken und -strategien voraus. Der automatische Handel ist mit einem höheren Risiko verbunden, da Anzahl und Umfang der Orders automatisch festgelegt werden. Der Kunde hat bei der Auswahl des Brokers und der Internetverbindung zum Broker eine sorgfältige Prüfung vorzunehmen.

    4. Nur Verbraucher, die die gem. § 37d WpHG bei Banken und Sparkassen ausliegende Broschüre „Basisinformationen über Finanztermingeschäfte“ gelesen und verstanden sowie das Formular „Wichtige Information über die Verlustrisiken bei Finanztermingeschäften“ gelesen und unterschrieben haben, sind berechtigt, am Handel mit Optionsscheinen und sonstigen Finanztermingeschäften teilzunehmen. Der Kunde handelt gleichwohl auf eigenes Risiko und auf eigene Gefahr.

    § 9 Haftungsausschluss

    1. Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt.

    2. Der Ersatz von reinen Vermögensschäden wird durch die allgemeinen Grundsätze von Treu und Glauben, etwa in den Fällen der Unverhältnismäßigkeit zwischen Höhe des Auftragswertes und Schadenhöhe, begrenzt. Eine weitergehende Haftung, gleich aus welchen Rechtsgründen, ist ausgeschlossen.

    3. Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die aus nachfolgenden Gründen entstanden sind, jedoch nicht auf ein Verschulden des Anbieters zurückzuführen sind: Natürliche Abnutzung, unsachgemäß vorgenommene Eingriffe oder Instandsetzungsarbeiten seitens des Kunden oder Dritter, ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung, fehlerhafte Bedienung, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung, nicht ordnungsgemäße Wartung, Verwendung ungeeigneter Betriebsmittel/Austauschwerkstoffe oder ähnliches.

    4. Ausgenommen von dem Haftungsausschluss sind Schadensersatzansprüche des Anbieters wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.

    § 10 Gewährleistung und Mängelhaftung

    1. Es wird darauf hingewiesen, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Fehler in Software unter allen Anwendungsbedingungen auszuschließen. Die Software hat die vereinbarte Beschaffenheit, eignet sich für die vertraglich vorausgesetzte und gewöhnliche Verwendung und hat die bei Software dieser Art übliche Qualität, sie ist jedoch wie üblich nicht fehlerfrei. Eine Funktionsbeeinträchtigung der Software, die aus Hardwaremängeln, Umgebungsbedingungen, Fehlbedienungen o.ä. resultiert, ist kein Mangel.

    2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter im Falle einfacher Fahrlässigkeit nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, es sei denn, dass der Mangel arglistig verschwiegen wurde, eine Garantie für die Beschaffenheit der Leistung übernommen wurde oder dass es sich um Ansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt.

    3. Aussagen und Erläuterungen zu den Leistungen von W&L-Empire verstehen sich ausschließlich als Beschreibung der Beschaffenheit und nicht als Garantie oder Zusicherung einer Eigenschaft. Aussagen zum Leistungsgegenstand stellen nur dann Garantien oder Zusicherungen im Rechtssinne dar, wenn diese schriftlich erfolgen und ausdrücklich und wörtlich als „Garantie“ oder „Zusicherung“ gekennzeichnet sind.

    4. Ein Sachmangel liegt vor, wenn die Leistungen von W&L-Empire nicht die vertragliche Beschaffenheit aufweisen und dadurch die Tauglichkeit zum vertragsgemäßen Gebrauch aufgehoben oder gemindert ist. Eine unerhebliche Einschränkung der Tauglichkeit bleibt außer Betracht. Der Kunde hat W&L-Empire auftretende Mängel, Störungen oder Schäden unverzüglich anzuzeigen.

    5. W&L-Empire beheben Mängel nach Erhalt einer schriftlichen nachvollziehbaren Mängelbeschreibung durch den Kunden innerhalb angemessener Frist.

    6. Für das dem Kunden überlassene Produkte oder erbrachten Dienstleistungen beschränkt sich die Haftung des Anbieters für Mängel auf Nacherfüllung – nach Wahl des Anbieters durch kostenfreie Nachbesserung oder Ersatzlieferung- und bei deren Fehlschlagen und durch den vom Kunden erklärten Rücktritt vom Vertrag auf Rückzahlung des Kaufpreises. Zur Vornahme aller notwendig erscheinenden Nachbesserungen und Ersatzlieferungen hat der Kunde nach Abstimmung die erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben; andernfalls ist der Anbieter von der Haftung für die daraus entstehenden Folgen befreit. Der Anbieter kann die Mängelbeseitigung verweigern, solange der Kunde die geschuldete Vergütung noch nicht vollständig gezahlt hat.

    7. Der Anbieter übernimmt ausdrücklich keine Haftung für Mängel der Kaufsache oder Dienstleistung im Falle ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, fehlerhafter Montage bzw. fehlerhafter Inbetriebsetzung durch den Kunden, natürliche Abnutzung, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung, nicht ordnungsgemäße Wartung und ungeeignete Betriebsmittel.

    8. Das Kündigungsrecht des Kunden wegen Nichtgewährung des Gebrauchs besteht erst dann, wenn die Beseitigung des Mangels nicht innerhalb angemessener Frist erfolgt oder als fehlgeschlagen anzusehen ist.

    9. Offensichtliche Mängel sind spätestens 14 Tage nach Beendigung der Leistung schriftlich anzuzeigen. Im kaufmännischen Geschäftsverkehr ist erforderlich, dass der kaufmännische Kunde seinen nach §§ 377, 378 HGB bestimmten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.

    10. Soweit gesetzlich zulässig wird für Software und Daten keine Gewährleistung übernommen,. Programmierfehler (Bugs) in der Software sind von der Gewährleistung ausgeschlossen. Wegen weitergehender Ansprüche und Rechte haften wir nur in den Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Soweit vorstehend nicht anders geregelt, richtet sich die Gewährleistung nach den gesetzlichen Vorschriften.

    11. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf Mängel, die durch äußere Einflüsse oder durch einen Nichteinhalt der Nutzungsbedingungen verursacht werden. Die Gewährleistung entfällt, wenn der Kunde die Software ohne Zustimmung des Anbieters selbst ändert oder durch Dritte ändern lässt. Sofern ein behaupteter Mangel nach entsprechender Untersuchung nicht einer unserer Gewährleistungsverpflichtung zuzuordnen ist, sind wir berechtigt, den üblichen Stundensatz für die erbrachte Tätigkeit und Aufwendungsersatz abzurechnen. Gleiches gilt für die Abwicklung eines Garantiefalles des Anbieters für den Kunden gegenüber dem Hersteller. Hier ist der Anbieter berechtigt eine Pauschale oder den üblichen Stundensatz für die erbrachte Tätigkeit zu erheben.

    12. Die Rückgabe und der Umtausch von Software sind ausgeschlossen.

    § 11 Internetseite und Links auf andere Internetseiten

    1. Die Informationen und Angebote auf den Webseiten von W&L-Empire richten sich an Kunden wie an Nichtkunden mit ständigem Wohnsitz in Deutschland. Die Angebote, die der Kunde auf den Webseiten von W&L-Empire findet, richten sich jedoch ausdrücklich nicht an Personen in Ländern, die das Vorhalten bzw. den Aufruf der darin eingestellten Inhalte untersagen. Jeder Nutzer ist selbst verantwortlich, sich über etwaige Beschränkungen vor Aufruf der Internetseiten zu informieren und diese einzuhalten.

    2. Soweit W&L-Empire Börsen- oder Wirtschaftsinformationen, Kurse, Indizes, Preise, Nachrichten, Marktdaten sowie sonstige allgemeine Marktinformationen auf seinen Webseiten bereitstellt, dienen diese nur zur Information und zur Unterstützung der selbstständigen Anlageentscheidung des Kunden und Nichtkunden. Die genannten Informationen stellen keine konkreten Empfehlungen zum Kaufen, Halten oder Verkaufen eines Finanzprodukts dar und begründen kein individuelles Beratungs- oder Auskunftsverhältnis. Sie sind keine Rechts-, Steuer- oder sonstige Beratung und können eine solche auch nicht ersetzen.

    3. Bevor der Kunde Investmententscheidungen trifft, sollte er sich sorgfältig über die Chancen und Risiken des Investments informiert haben. Aus einer positiven Wertentwicklung eines Finanzprodukts in der Vergangenheit kann keinesfalls auf zukünftige Erträge geschlossen werden.

    4. Soweit wir von unserem Internetangebot auf die Internetseiten Dritter verweisen oder verlinken, können wir keine Gewähr und Haftung für die Richtigkeit bzw. Vollständigkeit der Inhalte und die Datensicherheit dieser Websites übernehmen. Da wir keinen Einfluss auf die Einhaltung datenschutzrechtlicher Bestimmungen durch Dritte haben, sollten Sie die jeweils angebotenen Datenschutzerklärungen gesondert prüfen.

    § 12 Urheberrecht

    1. W&L-Empire ist Inhaber von sämtlichen gewerblichen Schutzrechten, insbesondere von Marken-, Urheber- und Leistungsschutzrechten, an seinen Internetseiten und an den im Rahmen des Vertrages übersandten Dokumenten. Diese Werke inklusive aller seiner Teile sind urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes ist ohne eine ausdrücklich vorherige Zustimmung durch W&L-Empire unzulässig und strafbar. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen und die Eingabe in jegliche elektronische Medien sowie der damit verbundenen Darstellung gegenüber Dritten.

    2. Jegliche Vervielfältigung und Weiterverbreitung von Unterlagen als Ganzes oder in Teilen bedarf der schriftlichen Genehmigung von W&L-Empire.

    3. Die Verlinkung auf eine der Internetseiten von W&L-Empire bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung.

    4. Kein Element der Internetseite gewährt irgendwelche Lizenz- oder Benutzungsrechte an Bildern, eingetragenen Marken, Logos oder sonstigen Rechten. Mit dem Herunterladen oder Kopieren der Internetseite oder deren Elemente werden keinerlei Rechte im Hinblick auf die Elemente auf der Internetseite übertragen oder begründet.
    Unverbindlichkeit

    5. Die auf den Webseiten von W&L-Empire publizierten Artikel und Texte dienen ausschließlich zu Informationszwecken und die darin enthaltenen Meinungen dienen ausschließlich zum persönlichen Gebrauch. Alle Angaben auf den Webseiten von W&L-Empire stellen weder Entscheidungshilfen für wirtschaftliche, rechtliche, steuerliche oder andere Beratungsfragen dar, noch sollten allein aufgrund dieser Angaben Anlage- oder sonstige Entscheide gefällt werden. Es besteht keine Verpflichtung oder Verantwortung seitens W&L-Empire die Informationen oder Meinungsäußerungen zu aktualisieren oder zu berichtigen. Informationen und Meinungsäußerungen können jederzeit ohne vorherige Ankündigung zurückgezogen werden.

    § 13 Cookies

    1. W&L-Empire setzt zum Teil sogenannte Cookies ein, um dem Kunden den Zugriff individueller und schneller zu ermöglichen. Der Kunde kann seinen Browser so einstellen, dass er über die Platzierung von Cookies informiert oder der Gebrauch von Cookies unterdrückt wird.

    2. W&L-Empire weist darauf hin, dass die Aktivitäten der Kunden dieser Internetseite registriert und unter anderem zu Sicherheits-, Marketing- und Systemüberwachungszwecken analysiert werden.

    § 14 Änderungen des Angebots

    Das Angebot von W&L-Empire wird fortlaufend angepasst, optimiert und verändert. Gleiches gilt für den Inhalt der Internetseiten. Aus diesem Grunde wird empfohlen, sich regelmäßig über die jeweils aktuell geltenden Bedingungen, Hinweise und Preise zu informieren.

    § 15 Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht

    Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. (Optional) Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters.

    § 16 Datenschutz

    Im Zusammenhang mit der Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Vertrages auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden vom Anbieter Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet. Dies geschieht im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Die Datenschutzerklärung ist hier einsehbar (Link) oder auf der Internetseite www.forex-screenerde.

    § 17 Online-Streitbeilegung

    Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die der Kunde unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ findet.

    § 18 Salvatorische Klausel

    Sollten einzelne Bestimmungen dieses Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein bzw. nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Gültigkeit des Vertrags nicht berührt. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung soll ersetzt werden durch eine wirksame und durchführbare Regelung, deren Wirkung der ursprünglichen Zielsetzung möglichst nahe kommt, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen beziehungsweise undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben.

    § 19 Stand der allgemeinen Geschäftsbedingungen

    Berlin, den 01. März 2021